Bei der Vorbereitung eines Blogmich-Folgetreffen in Berlin, das dann doch nicht zustande kam, habe ich mal meine kleine persönliche Verschwörungstheorie zu den Piraten gucken lassen. Daher kenne ich schon ein paar Gegenargumente, auf die ich eingehen kann.

Nehmen wir an, verschiedene Geheimdienste der Bundesrepublik sind nicht völlig unfähig und verblödet, sondern zumindest zur Wahrnehmung von Eigeninteressen befähigt. (Hier steigen bestimmt schon welche aus, weil sie genau vom Gegenteil überzeugt sind, aber man soll Geheimdienste nie unterschätzen.) So ein Geheimdienst arbeitet ja im Wesentlichen im Geheimen. Wenn dann eine Partei daherkommt, die dummerweise auch noch insbesondere die nachwachsende Generation anspricht, und sich für weitestgehende Offenheit in der Politik und im Staatsapparat ausspricht, kann man sich vielleicht vorstellen, dass diese Partei die Aufmerksamkeit des Apparats gewinnt, der das am wenigsten mag. Wenn dann Forderungen dieser Partei vom Apparat dann noch links oder gar sehr weit links verortet werden, hat sie in diesem Apparat quasi eine Feindschaft fürs Leben gewonnen. (Vorausgesetzt natürlich immer, dass das Postulat stimmt, ein Geheimdienst hat Eigeninteressen und kann zumindest diese noch verfechten!). So, nun muss ich etwas weiter ausholen für meine Verschwörungstheorie (was an sich etwas gegen die Abwertung als Verschwörungstheorie spricht, weil die ja auf alles eine Antwort haben und einfache Erklärungen für komplizierte Fragen haben.) Im Buch Geschützte Quelle von Irena Kukutz und Katja Havemann wird ein Brief wiedergegeben, in dem eine Informelle Mitarbeiterin ihrem Führungsoffizier erklärt, woran sie andere IM in den ostdeutschen Bürgerbewegungen erkennt. Offensichtlich ist die Aufgabenstellung bei allen IM gleich, sie sollen immer wieder Verfahrensfragen in den Mittelpunkt stellen, demokratische Verfahren missbrauchen, um die eigentliche Arbeit zu sabotieren, andere Gruppenmitglieder diskreditieren, persönliche Angriffe initiieren, Gerüchte in Umlauf bringen, praktisch alles niedere in die Arbeit einbringen, um diese zu sabotieren. Dabei sollen menschliche Schwächen der Protagonisten aufgespürt und später ausgenutzt werden. Wer jetzt Parallelen bei der Entwicklung der Piratenpartei zu erkennen glaubt, sei gewarnt. Es ist, wie gesagt, eine Verschwörungstheorie. Es könnte ja auch sein, dass in einer jungen Partei sich jede Menge Spinner, Soziopathen, ja auch Psychopathen, und Idealisten der abgedrehtesten politischen Richtungen treffen. Erinnert sei auch an die Beobachtung von Jutta Dittfurth, die im Klein-Klein der Frankfurter Basisarbeit hörte, wie Joschka Fischer und andere vom Marsch zur Macht sabbelten, und sie ärgert sich noch heute, dass nicht ernst genommen zu haben. Sicherlich bedarf es nicht unbedingt einer ordnenden Hand eines Geheimdienstes, um ein mörderisches Hickhack um die Macht oder sogar nur um die Demontage von scheinbar Mächtigen in einer Minipartei zu initiieren. Andererseits sollte man bedenken, dass der föderale Aufbau des Verfassungsschutzes z.B. dazu geführt hatte, dass mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundesvorstandes der NPD bezahlte V-Männer waren. Warum sollte nicht auch eine Piratenpartei, die ja nicht den demokratischen Staat, aber sehr wohl die Arbeitsgrundlage eines jeden deutschen Geheimdienstes in Frage stellte, Ziel einer Bearbeitung sein? Zumal es mit den Enthüllungen von Snowden auch Außenstehenden klar wurde, dass Geheimdienste, auch in Deutschland, viel zu verlieren hatten. Was nützt das alles, nachdem die Piraten ihr Bild in der Außenwahrnehmung so grotesk gezeichnet haben? Man darf nicht vergessen, auch die Grünen haben lange gebraucht, zu einer wählbaren Partei zu werden, geholfen hat ihnen dabei witzigerweise die 5% Klausel, die sie auf größtmöglichen innerparteilichen Konsens festlegte. Was können die Piraten tun? Jetzt kommt wieder eine ausschweifende Erklärung (Sie müssen sich das hier ja nicht antun!) Vor langer Zeit musste ich während meines Studiums Klassiker des Marxismus-Leninismus lesen. Dabei u.a. auch Lenins "Der 'Linke Radikalismus', die Kinderkrankheit des Kommunismus" (1920). Darin schildert er, wie ein Spitzel der zaristischen Geheimpolizei bis ins ZK der Bolschewiki kam. Durch die konsequente erfolgsorientierte Arbeit konnte dieser Spitzel jedoch nicht effizient sein " Mit der einen Hand schickte Malinowski viele Dutzende der besten Vertreter des Bolschewismus in Verbannung und Tod, während er mit der anderen Hand helfen mußte, vermittels der legalen Presse viele Zehntausende neuer Bolschewiki zu erziehen.. Daran musste ich denken, als ich über das Dilemma der Piraten nachdachte. Im Grunde haben sie die besten Voraussetzungen, sie müssen transparent und unter Wahrung innerparteilicher Demokratie und demokratisch festgelegter Umgangsformen einfach nur weiterarbeiten, erfolgreiche Mitarbeiter protegieren und ineffiziente, die Arbeit sabotierende niederstimmen. Aber wie gesagt, es ist nur eine Verschwörungstheorie.